08.03.2010 09:20

Keine Verhandlungen mit Google

(akt/asi) Das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie dementierte, dass die Volksrepublik derzeit in Verhandlung mit dem Suchmaschinenbetreiber Google steht. Das Unternehmen hatte am 21. Januar dieses Jahr angedroht, sich vom chinesischen Markt zurückzuziehen sollten sich die Regulierungspolitik des Internets im Reich der Mitte nicht ändern.

Miao Wie, Vizeminister der Behörde, machte deutlich dass derzeit kein Kontakt zwischen der chinesischen Administration und dem US-Unternehmen besteht. Es seien also keinerlei Verhandlungen im Gange. Miao erklärte dies am Rande der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses.

Des Weiteren betonte Miao, dass Google bislang keinerlei Beschwerden bezüglich möglicher Internetregulierungsmaßnahmen der chinesischen Regierung eingereicht habe. Weiter erklärte Miao, dass das Ministerium bislang nicht offiziell über den angedrohten Marktrückzug des Suchmaschinenbetreibers informiert wurde.

Miao zufolge sollte sich Google darüber im Klaren sein, dass das chinesische Gesetz im Falle einer Wirtschaftsaktivität im Reich der Mitte zu beachten sei. Solange dies geschehe, sei das Unternehmen in der Volksrepublik willkommen.